Alleinerziehend.net e.V.

Wenn ich das alles richtig verstanden habe,sind aber Sonderleistungen (Einmalleistungen)ab sofort einforderbarZ.B. Möbel o.ä.)
Ich muß das erst einmal sacken lassen und nochmal nachlesen.

Hmmm, wahrscheinlich hat das auch irgendwann Auswirkungen uns "ausgebeutete" Unterhaltszahler?!

Grüße_Thomas ?(

Zitat

Die Karlsruher Richter halten die derzeitigen Berechnungen für nicht transparent genug. Das Gericht forderte den Gesetzgeber auf, bis zum 31. Dezember eine an der Realität orientierte Neuregelung zu schaffen. Ob Bezieher des Arbeitslosengeldes II deshalb mehr Geld bekommen müssen, ließ das Gericht offen.

...ich finds gar nicht so aussagekräftig und bahnbrechend... deutlich wäre eine sofortige Aufforderung zur Änderung gewesen, aber so...Hinhaltetaktik, um sich Gedanken zur Umlegung der Kosten zu machen...wobei ich eh der Meinung bin, der Staat kann es sich eh nicht erlauben, die Sätze deutlich zu erhöhen...dies wäre ein Affront gegen Berufstätige...

Zitat

Bis zu einer Änderung bleibt die bisherige Regelung gültig. Ab sofort können Hartz-IV-Empfänger jedoch einen besonderen Bedarf geltend machen, der durch die bisherigen Zahlungen nicht gedeckt wird. Damit drohen dem ohnehin schwer verschuldeten Staat in diesem Jahr höhere Ausgaben für Hartz IV.

...was besondere Bedarfe sind versuch ich auch grad mal herauszubekommen, das wird im Endeffekt auf den SB hinauslaufen und in unendlichen Klagen enden...

lg
Waltraud

...Karlsruhe sagt nirgendwo deutlich, dass die Sätze zu gering sind, sondern weist auf die mangelnde Transparenz hin...nachgebessert wurde schon regelmäßig seit Einführung 2005...

....ich hab mich heut morgen mal erkundigt was "besondere Bedarfe" sind...diese Regelung wird generell auf Einzelfallentscheidungen hinauslaufen in diesem Jahr...regelmäßige Zahlungen, wie etwa ein Zusatzbeitrag zur Krankenkasse, könnte ab sofort als besonderer Bedarf geltend gemacht werden, wenn dieser durch bisherige Zahlungen nicht gedeckt ist ...
...Musikunterricht und der Sportverein müssen bezahlt werden können...Zuzahlung zur Nachhilfe wird wohl auch in Betracht kommen...
..auch bei Härtefällen - Krankheit soll es ab sofort auch wieder Zusatzleistungen in Notlagen geben

...aber, wie gesagt, es ist im Einzelfall zu prüfen, was der Betroffene braucht - etwa ein krankes Kind...

...und da neige ich dazu mich unserem Bundesinnenminister Thomas de Maizière anzuschließen -

Zitat

Das Urteil zeigt eine problematische Tendenz hin zu einer übertriebenen Einzelfallbetrachtung statt zu einer vernünftigen Pauschalierung

lg
Waltraud