Alleinerziehend.net e.V.

Personen, die Arbeitslosengeld II beziehen und in einer Wohnung leben, bilden eine Bedarfsgemeinschaft. Zur Bedarfsgemeinschaft gehören neben dem Antragsteller dessen Partner sowie eventuell vorhandene Kinder, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und im gleichen Haushalt leben.
 
Die Grundidee der Bedarfsgemeinschaft beim Arbeitslosengeld II ist, dass Personen, die besondere persönliche oder verwandtschaftliche Beziehungen zueinander haben und die in einem gemeinsamen Haushalt leben, sich in Notlagen gegenseitig materiell unterstützen und ihren Lebensunterhaltsbedarf gemeinsam decken sollen.
 
Das Arbeitslosengeld II für die einzelnen Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft ermitteln sich aus den

• Regelleistungen, die jedem einzelnen Mitglied zusteht
• dem eventuellen Mehrbedarf
• angemessenen Kosten der Unterkunft und Heizung

Verfügt ein erwachsenes Mitglied der Gemeinschaft über Einkommen oder Vermögen, muss es für die Anderen einstehen. Ausgenommen hiervon, ist in der Regel das Vermögen von Kindern. Es wird nur berücksichtigt, um den Bedarf des Kindes zu decken , aber nicht den Bedarf der Eltern.
 
Jeder Erwerbsfähige der Bedarfsgemeinschaft ist verpflichtet, nach Arbeit zu suchen, um die Abhängigkeit von staatlichen Leistungen und vom Arbeitslosengeld II zu verringern. 
 
Zur Bedarfsgemeinschaft gehören

• der oder die erwerbsfähige Hilfebedürftige,
• der Ehepartner, der eingetragene Lebenspartner oder eine Person, die mit dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in einem gemeinsamen Haushalt so zusammenlebt, dass nach verständiger Würdigung der wechselseitige Wille anzunehmen ist, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen - ebenfalls im § 20 SGB VII und § 36 SGB VII geregelt – eheähnliche Gemeinschaft - bis zum Beweis des Gegenteils durch den Hilfesuchenden wird von einer Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft mit gegenseitiger Unterstützung ausgegangen.
• die im Haushalt lebenden eigenen Kinder und die Kinder des Partners, solange sie das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und unverheiratet sind und kein ausreichendes eigenes bedarfsdeckendes Einkommen oder Vermögen haben,
• die im Haushalt lebenden Eltern oder der im Haushalt lebende Elternteil eines unverheirateten, erwerbsfähigen Kindes, das das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, und der im Haushalt lebende Partner dieses Elternteils.

Leben in dem Haushalt Kinder, die ihren Lebensunterhalt aus eigenem Einkommen oder Vermögen bestreiten können, verheiratete Kinder und Kinder, die bereits 25 Jahre alt sind, auch wenn sie mit den Eltern unter einem Dach wohnen oder dauerhaft getrennt lebende (Ehe-)Partner, dann ist dies eine Haushaltsgemeinschaft und keine Bedarfsgemeinschaft.
 
Die Haushaltsgemeinschaft § 9 Abs. 5 SGB II eines Antragstellers besteht aus allen Personen, mit denen er sich Wohnraum teilt und mit denen er gemeinsam wirtschaftet. Eine Haushaltsgemeinschaft kann aber auch aus mehreren Bedarfsgemeinschaften bestehen.
Nicht zur Gemeinschaft gehören Untermieter.
 
Die Grundsicherungsträger legen bei der Berechnung der Geldleistung eine anteilige Miete zugrunde (Kosten der Unterkunft durch Zahl der Gemeinschaftsmitglieder). Außerdem gehen sie beim Bezug von Arbeitslosengeld II davon aus, dass Verwandte in einer Haushaltsgemeinschaft sich gegenseitig unterstützen. Das bedeutet, dass ihr Einkommen bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II berücksichtigt wird, soweit sie leistungsfähig sind. Allerdings gelten bei der Prüfung der Leistungsfähigkeit besondere Maßgaben.
Ein Angehöriger kann einen Hilfebedürftigen in einer Haushaltsgemeinschaft nur unterstützen, wenn er selbst über ausreichend Mittel verfügt. Deshalb errechnen die Träger des Arbeitslosengeldes II zunächst, wie viel finanzielle Hilfe dieses Haushaltsmitglied leisten kann. Für das Vermögen eines Haushaltsmitglieds gelten die gleichen Freibeträge wie für den Hilfebedürftigen selbst.
 

Weitere Informationen zum Thema Arbeitslosengeld II

Arbeitslosengeld II
Bedarfsgemeinschaft
Kosten der Unterkunft (Miete) beim Arbeitslosengeld II
Kosten für einen Umzug beim Arbeitslosengeld II
Einkommen und Zuverdienst beim Arbeitslosengeld II
Mehrbedarfe für Alleinerziehende und Schwangere
Einmalige Hilfen
GEZ Befreiung
News zum Thema Arbeitslosengeld II

 

Kindergeld - Kind wohnt nicht bei den Eltern