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ich hätte gerne stahlseiile als nerven guten morgen
 
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von mona84

Sind Spesen Einkommen

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DerKölsche

Anfänger

Beiträge:

1

Samstag, 20. Januar 2007, 20:17

Sind Spesen Einkommen

Hallo bin zwar nicht allein Erziehend hoffe aber das mir vielleicht doch eine oder einer weiter helfen kann bin Fernfahrer im intnat.Fernverkehr und lebe seit kurzen mit meiner Partnerin zusammen da Sie selber Kinder hat und ich selber Unterhaltspflichtig gegenüber meinen eigenen Kinder bin haben wir noch ALG II beantragt bei dem Bescheid werden meine Spesen als volles Einkommen angerechnet obwohl es meiner Meinung nicht angehen kann das ich jeden Euro dreimal umdrehen muss bevor ich mir einen Kaffee kaufe oder mal essen gehe.
Meine Frage ist ob irgendjemand rechtskräftige Urteile gefunden hat ob Spesen Einkommen sind.
Habe bis jetzt nur 2 Urteile von Detmold gefunden die aber noch nicht rechtskrftig sind.
Für Eure Hilfe bedanke ich mich im Vorraus :-) [addsig]

inesk

unregistriert

2

Samstag, 20. Januar 2007, 20:22

RE: Sind Spesen Einkommen

Hallo Kölsche!

Willkommen im Club. Wir haben das gleiche Problem. Mein Mann ist bzw. zur Zeit war, auch Fernfahrer. Bei uns läuft inzwischen eine Klage.
Es gibt aber schon ein Urteil vom Sozialgericht Detmold. Wenn du mir mal per PN deine E-Mail- Adresse zukommen lassen würdest, dann schicke ich dir die Urteile per Mail rüber. Hab sie nämlich abgespeichert.


Liebe Grüße Ines

PS: Aus welcher Ecke kommst du? Frage nur, weil es mich interessiert, welches Amt da noch verkehrt rechnet.
:roll:

DerKölsche

Anfänger

Beiträge:

3

Sonntag, 21. Januar 2007, 17:47

RE: Sind Spesen Einkommen

Hallo Ines habe über PN geantwortet
Gruss[addsig]

Gast

unregistriert

4

Montag, 22. Januar 2007, 07:19

RE: Sind Spesen Einkommen

Hallo Ihr beiden,

mein Freund bekommt auch Spesengeld.Bei uns wird dies nicht mit reingerechnet.
Aber diese Urteile würden mich auch interessieren.

gruss Kijara

inesk

unregistriert

5

Montag, 22. Januar 2007, 08:40

RE: Sind Spesen Einkommen

Hallo Kijara!

Dann guck mal bei Tacheles, da gibt es eine Entscheidungsdatenbank. Da stehen jede Menge Urteile zu verschiedenen Dingen und auch die wegen Spesen.


Liebe Grüße Ines
Wenn ich ne Adresse von dir hätte, würde ich sie per mail rüberschicken. :roll:

Gast

unregistriert

6

Dienstag, 23. Januar 2007, 08:16

RE: Sind Spesen Einkommen

Danke für die Info.

Sorry vergesse mich immer einzulogen.Werde mich bessern.

Gruss Kijara

DerKölsche

Anfänger

Beiträge:

7

Sonntag, 28. Januar 2007, 14:59

RE: Sind Spesen Einkommen

Hallo,
sorry für späte antwort bin leider nur am Wochende zu Hause und hast Du die Urteile schon gefunden . Würde mich Interesieren bei welchen Amt Ihr seit . Antwort auch über PN .
LG 8-) <br /><br /><!-- editby --><br /><br /><em>editiert von: DerKölsche, 28.01.2007, 07:05 Uhr</em><!-- end editby --> [addsig]

inesk

unregistriert

8

Sonntag, 28. Januar 2007, 17:54

RE: Sind Spesen Einkommen

Hallo!

Da kann ich mich nur anschließen, ich wüßte auch gerne bei welchem Amt ihr seit. Hab ja wegen der Spesen schon eine Klage zu laufen und bin für jede kleine Info dankbar.
Geht bei mir jetzt vermutlich zum Landessozialgericht. Am 6.2. weiß ich mehr.


Liebe Grüße Ines :roll:

DerKölsche

Anfänger

Beiträge:

9

Sonntag, 28. Januar 2007, 19:13

RE: Sind Spesen Einkommen

Gebe mal kurz durch was da rausgekommen ist hab auch schon per PN geantwortet
Gruss :roll: [addsig]

inesk

unregistriert

10

Mittwoch, 7. Februar 2007, 10:28

RE: Sind Spesen Einkommen

Hallo!

War gestern beim Anwalt.
Jetzt wird Beschwerde beim Landessozialgericht eingereicht mit vollem Kostenrisiko für uns, denn wenn die auch negativ entscheiden, dann bleiben alle Kosten an uns hängen. Aber das ist für uns die einzige Chance zu unserem Recht zu kommen.
In unseren schlimmsten Zeiten hatte mein Mann 3 Euro am Tag zur Verfügung, er muss aber schon 5-10 Euro Parkgebühren für den LKW auf dem Autohof zahlen.
Vielleicht sollten die Herrschaften mal vom Hartz IV-Satz einen Monat lang mitfahren.
Das schärfste sind ja bei uns die Sachbearbeiter im JobCenter, die sagen dir ganz frech, dass sie wissen, dass Spesen eine zweckgebundene Zahlung ist. Sie haben aber die interne Anweisung durch die Geschäftsstellenleiterin es als Einkommen zu rechnen. Sie wissen, dass es gesetzeswidrig ist und machen es trotzdem. Bis auf eine Ausnahme: ich bekam gestern ein Nachberechnung für Dezember und da waren ausnahmsweise mal die Spesen nicht als Einkommen gerechnet. Dafür hatte er aber was anderes übersehen, so das wieder ein Widerspruch raus geht.


Liebe Grüße Ines :roll:
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